Facebook-Seite gelöscht: Sturmzeichen-Verlag wird zur Zielscheibe vom Maas-Zensur-Gesetz

Da ist es passiert! Wenig überraschend, aber trotzdem frech und dreist: Die Facebook-Seite des Sturmzeichen-Verlages wurde nur vier Wochen nach Inkrafttreten des „Netzwerkdurchsetzungsgesetzes“ (NetzDG) zum Opfer der staatlich gelenkten Meinungszensur in Sozialen Netzwerken. „Gelöscht wegen Hassrede“ lautet der lapidare Kommentar der anonymen Facebook-Zensoren. Begründung, gegen wen oder was wir genau zum Hass aufgestachelt haben sollen? – Fehlanzeige!

Natürlich waren die Inhalte unserer Facebook-Seite weder rechtswidrig und schon gar nicht strafbar. Wieder einmal entpuppt sich das NetzDG, das im Volksmund mittlerweile den treffenden Namen „Zensur-Gesetz“ oder nach seinem Urheber „Maas-Zensur-Gesetz“ verpasst bekommen hat, als Werkzeug zur Unterdrückung regierungskritischer Meinungen.

Es ist schon eine besondere Perversität dieses Regimes: Pro-deutsche Einstellungen, der Wille zum Schutz unserer Kinder und Familien und das Streben nach einer deutschen Zukunft werden mithilfe des staatlichen Unterdrückungsapparates zensiert – gleichzeitig wird im staatlichen „Kinderkanal“ die Beziehung zwischen einem minderjährigen, deutschen Mädchen und einem volljährigen Salafismus-Sympathisanten gefeiert, oder heranwachsenden Moslem-Teenagern werden unter „pädagogischer“ Anleitung Fummeltipps gegeben.

Dieses Regime hat Angst, es hat richtig die Hosen vollgeschissen. Nicht nur regimekritische Facebook-Seiten mit mehreren hunderttausend Abonnenten wie „Anonymous“ oder „PEGIDA“ werden zur Zielscheibe, auch kleinere Seiten mit gerade einmal knapp 1.000 Abonnenten. Das Regime weiß natürlich: aus 1.000 können auch leicht 10.000 werden, aus 10.000 werden 100.000 und der Widerstand bündelt sich weiter und weiter. Das selbständige Denken, der selbstorganisierte Protest müssen deshalb bereits im Keim erstickt werden. Doch längst hat sich der Widerstand zum Selbstläufer entwickelt, er ist von den Facebook-Foren heraus und auf die Straße getreten. Da können Maas & Co. soviel zensieren und verschweigen, wie sie wollen, der Widerstand lässt sich nicht mehr unterdrücken.

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