Einige wenige, wenn auch schrille Stimmen innerhalb des nationalen Lagers haben das Verbot des Compact-Magazins regelrecht herbeigesehnt. Man kann, ja man muss die Positionen Jürgen Elsässers als Nationalist ablehnen – doch wer aus einer solchen Denke heraus auf den Sieg des Regimes gegen das Compact-Magazin gehofft hat, verkennt, was ein solches Urteil bewirkt hätte.
Wenn das Bundesverwaltungsgericht der Linie des Innenministeriums gefolgt wäre, dann hätte zukünftig jede Gruppe verboten werden können, die nicht explizit die Existenz des deutschen Volkes verleugnet. Die jeweilige Gruppe müsste nicht nationalsozialistisch sein, nicht militant, nicht aggressiv-kämpferisch, nicht einmal antiparlamentaristisch, sondern es würde genügen, wenn sie die simple Wahrheit der Existenz eines deutschen Volkes auf biologischer, sprich abstammungsmäßiger Grundlage ausspricht. Diese Linie konnte oder wollte das Bundesverwaltungsgericht allerdings nicht mittragen.
Der Verbotsgrund „deutsches Volk“ hätte dann nicht nur für jede Medienplattform gegolten, sondern genauso für jede Aktionsgruppe, für Musikgruppen, Kulturvereine, Burschenschaften usw. usf. Wer das in Kauf nehmen will, nur um die nicht weniger schrille Stimme Jürgen Elsässers zum Schweigen zu bringen, hat in dieser Hinsicht keinen politischen Sachverstand.
In Zukunft könnten die Innenminister auf Bundes- und Landesebene also etwas vorsichtiger beim Verbieten oppositioneller Gruppen sein – es muss nicht unbedingt so kommen, aber die Klatsche, die sich die ehemalige Innenministerin Faeser heute eingefangen hat, ist enorm – und für Faeser ist sie eine Peinlichkeit, die ihresgleichen sucht.
Wir dürfen natürlich nicht so blauäugig sein, von der politischen Unabhängigkeit der Gerichte auszugehen, diese haben sich in den letzten Jahren oft genug als willige Vollstrecker der Herrschenden erwiesen, doch wahrscheinlich hat Nancy Faeser diesmal einfach den Bogen überspannt. Das reichweitenstärkste Oppositionsmedium Deutschlands zu verbieten, ist schließlich ein anderes Kaliber, als irgendwelche Bruderschaften oder Reichsbürgergruppen aus dem Verkehr zu ziehen. Das Compact-Magazin hatte Faeser für ihr zutiefst volksfeindliches Handeln oft genug kritisiert und persönlich verantwortlich gemacht. Als Frau und darüber hinaus Antifaschistin handelte sie nicht rational, sondern emotionsgeladen und wollte ihre Macht missbrauchen, um dieses ihr lästige Medium aus dem Weg zu räumen. Damit ist sie nun krachend gescheitert – und hat damit ihrem Intimfeind Jürgen Elsässer, der sich nun als „Bundesregierung-Besieger“ feiert, den größten politischen Erfolg seines Lebens beschert.
Schön zusammen gefasst. Faeser hat sich komplett lächerlich gemacht. Und das Compact hat allen Grund herzlich zu lachen und ausgelassen zu feiern. Egal wie man zu den Inhalten des Magazins steht, am Ende ist es ein Sieg für uns alle, weil der Meinungskorridor sich nicht weiter schließt.
Ich stimme dir vollkommen zu. Trotzdem sollte jedem bewusst sein, in einem nationalen deutschen Volksstaat wäre dieses Magazin verboten und das zurecht.