Sozialismus in unserem Sinne bedeutet, dass jeder Deutsche nach seinen Fähigkeiten, Leistungen und Charaktereigenschaften seinen gerechten Platz in der Volksgemeinschaft erhält. Der von uns angestrebte deutsche Volksstaat wird ein gewaltiges Aufbauwerk zu vollbringen haben, um die unterschiedlichen rechtmäßigen Interessen der einzelnen Volksschichten in einen gerechten Ausgleich zu bringen. Innerhalb des Volkes darf es keine Spaltung und keine Feindschaft mehr geben; wirtschaftliche und soziale Herkunft des Einzelnen dürfen keine Rolle spielen, sondern entscheidend ist, ob jemand bereit ist, sich für unser Volk und unser Land einzusetzen.
Einführend zum Leitthema sollen einige Grundsätze sozialistischer Politik grob umrissen werden, die als Bausteine für das neue Deutschland dienen könnten. In etwas ausführlicherer Form habe ich diese Bausteine bereits im Abschlusskapitel meines Buches „Deutschland retten!“ (Sturmzeichen-Verlag 2022) dargelegt.
Ziel sozialistischer Wirtschaftspolitik: Sicherung der Lebensgrundlagen unseres Volkes
Verantwortungsvolle Wirtschaftspolitik verfolgt nicht den Selbstzweck der Profitmaximierung, sondern Leitlinie ist die Sicherung der Lebensgrundlagen unseres Volkes. Nicht die Wirtschaft diktiert die Politik des Staates, sondern die Staatsführung als Hüterin des Gemeinwohls bestimmt die wirtschaftlichen Spielregeln.
Die für das Volk essentielle Daseinsvorsorge gehört in staatliche Hand. Das bedeutet: Keine Spekulationen mit Wasser- und Energieversorgung, Gesundheit (Krankenhäuser), Infrastruktur (Straßen, ÖPNV), Banken und Versicherungen. Das Entscheidende dabei ist nicht, ob alle Betriebe aus den genannten Sparten zwangsläufig in unmittelbarem Staatseigentum stehen müssen, sondern dass der Volksstaat die Verfügungsgewalt behält und überall dort regulierend eingreifen kann, wo es erforderlich ist.
Die wirtschaftliche Struktur sollte sich aus privaten, genossenschaftlichen und staatlichen Betrieben zusammensetzen, die alle auf das gleiche Ziel hinarbeiten: die solidarische Volksgemeinschaft zu fördern und das allgemeine Wohlstandsniveau zu erhöhen. Für die Verwirklichung mittel- und langfristiger Ziele wird die Staatsführung in regelmäßigen Intervallen Wirtschaftspläne erstellen und das Volk über die Etappenziele in Kenntnis setzen. Der Volksstaat soll nicht jedes wirtschaftliche Detail planen und regeln, doch er muss dort eingreifen, wo gegen die Grundsätze der Volksgemeinschaft verstoßen wird. Zum Schutz der solidarischen Wirtschaftsordnung können sogenannte „Treuhänder der Arbeit“ eingesetzt werden, die im Konfliktfall zwischen Betriebsführer und Belegschaft vermitteln und die verschiedenen Interessen in einen gerechten Ausgleich bringen.
Als Grundsatz im Sinne einer größtmöglichen wirtschaftlichen Autarkie sollte gelten: Alles, was in Deutschland hergestellt werden kann, sollte auch in Deutschland hergestellt werden. Dazu gehört eine großzügige Förderung der deutschen Landwirtschaft als Ernährerin unseres Volkes. Im neuen Deutschland wird es wieder einen gesunden Bauernstand geben, der fest mit seiner Scholle verwurzelt ist und das Volk in regionalen Wirtschaftskreisläufen mit frischen und gesunden Produkten versorgen kann.
Zum Schutz der heimischen Wirtschaft werden Zölle erhoben, die so teuer sind, dass es für global ausgerichtete Unternehmen günstiger ist, in Deutschland zu produzieren anstatt im Ausland produzierte Güter in Deutschland zu verkaufen. Wer von deutscher Kaufkraft und deutschem Wohlstand profitieren will, der soll auch in Deutschland Arbeitsplätze zur Verfügung stellen. In Sektoren, wo keine vollständige Autarkie erreicht werden kann, setzt der Volksstaat auf bilaterale Handelsverträge mit befreundeten ausländischen Staaten.
Der unter staatliche Kontrolle gebrachte Energiesektor hat die Aufgabe, den Energiebedarf des Volkes sicher und nachhaltig zu gewährleisten. Auch hierzu gilt der Grundsatz im Sinne der Autarkie, alle Möglichkeiten effizienter und umweltschonender Energieförderung in Deutschland auszunutzen. Insbesondere ist hier an neue Braun- und Steinkohle-Bergwerke zu denken sowie an die Rückkehr zur Kernenergie. Mit den heutigen technologischen Mitteln können atomare Abfälle wiederverwertet werden, das Problem der Endlagerung entfällt. Die stark wetterabhängigen Wind- und Solarkraftwerke können höchstens einen kleinen Beitrag zur Energieversorgung leisten und sollten nur dort errichtet werden, wo sie das Landschaftsbild nicht verschandeln. Was wir in Deutschland nicht selbst in ausreichender Menge fördern können, zum Beispiel Erdöl und Erdgas, kann wiederum durch bilaterale Handelsverträge importiert werden.
Ein neues Ethos der Arbeit
Wir Sozialisten der nationalistischen Prägung vermitteln ein ganz neues „Ethos der Arbeit“. Jeder Werktätige arbeitet nicht nur für die persönliche Bedarfsdeckung und den individuellen Wohlstand, sondern leistet zugleich einen Beitrag für etwas Höheres, für die Entwicklung der deutschen Volksgemeinschaft. Arbeit ist Dienst am Volk – nicht für Kapitalisten, Parteibonzen oder Glücksritter aus aller Welt.
Im deutschen Volksstaat gibt es sowohl das Recht auf Arbeit als auch die Pflicht zur Arbeit. Jeder arbeitsfähige Deutsche hat das Recht auf eine angemessene und gerecht entlohnte Arbeitsstelle, die seinen Fähigkeiten und seiner Leistungsbereitschaft entspricht. Gleichzeitig gilt aber auch eine Arbeitspflicht für jeden arbeitsfähigen Deutschen sowie für jene Ausländer, die sich temporär oder dauerhaft in Deutschland aufhalten dürfen. Von der Arbeitspflicht ausgenommen sind Arbeitsunfähige aus gesundheitlichen Gründen, Minderjährige, Rentner sowie werdende und erziehende Mütter. Wer auf dem freien Arbeitsmarkt keine Stelle findet, wird vorübergehend in einem staatlichen Arbeitsdienst eingesetzt. Dieser Arbeitsdienst übernimmt verschiedene Aufgaben für das Gemeinwohl, zum Beispiel Pflege von Grünflächen und öffentlichen Plätzen, Landverschönerung, Naturschutz, Denkmalpflege, Kinderbetreuung, Alten- und Krankenfürsorge usw.
Arbeit ist keine Ware: Im Volksstaat gibt es keine Zeit- und Leiharbeit, für befristete Arbeitsverträge müssen besondere Gründe dargelegt werden. Das Ziel ist, jeden arbeitsfähigen Deutschen in eine feste und heimatnahe Vollzeitstelle zu bringen. Bei der Besetzung von Arbeitsplätzen sowie bei Fragen der Entlohnung und Beförderung zählt ausschließlich das Leistungsprinzip – der Volksstaat macht Schluss mit Korruption, Postengeschacher und Vetternwirtschaft! Bevorzugung und Benachteiligung aufgrund von ideologiegetriebenen Quotenregelungen sind weder gerecht noch solidarisch und kommen deshalb nicht zur Anwendung. Zum Schutz der einheimischen Bevölkerung sind bei gleicher Qualifikation Arbeitsplätze zuerst an Deutsche zu vergeben.
Deutsches Geld für deutsche Interessen
Geld ist kein Selbstzweck, es hat keinen Eigenwert, sondern dient der produktiven Wirtschaft und dem Volksstaat zur Erledigung seiner Aufgaben. Geld ist Tauschmittel, kein Spekulationsobjekt. Der finanzpolitische Grundsatz lautet: Deutsches Geld für deutsche Interessen! Die von der Volksgemeinschaft erarbeiteten finanziellen Werte werden im Sinne des Gemeinwohls eingesetzt. Was unserem Volk finanziell schadet oder deutschen Interessen zuwiderläuft, wird nicht unterstützt. Der Volksstaat zahlt kein Geld für die Misswirtschaft anderer Länder, für Ausländerfürsorge oder für arbeitsscheue Faulpelze, ebenso wenig für volksfeindliche Ideologien und Pseudowissenschaften. Außerdem wird der neue Volksstaat keine Schuldzinsen an globale Bankhäuser bezahlen.
Das deutsche Volksvermögen wird in das Gemeinwohl investiert: für deutsche Familien und Kinder, für unverschuldet in Not geratene Landsleute und für unsere Senioren. Der Volksstaat fördert Natur- und Heimatschutz, die Pflege deutscher Kultur und Identität, ideologiefreie Wissenschaft und Forschung sowie das Ansehen unseres Volkes im Ausland.
Der globale Finanzmarkt schafft keine Werte, sondern spekuliert mit Verschuldung, Krisen und Kriegen; er kann Unternehmen in Konkurs stürzen und Staaten in den Bankrott treiben. Der deutsche Volksstaat wird sich an diesem destruktiven, raffenden und wertevernichtenden Spekulationswesen nicht beteiligen. Im neuen Deutschland wird es deshalb keine Spekulationen mit Grund und Boden, Immobilien, Unternehmen und sonstigen Werten geben. Der Volksstaat wird über ein eigenes nationales Währungssystem verfügen – der Euro wird eingetauscht, es gibt in Reichsmark zurück! Banken werden verstaatlicht oder unter staatliche Kontrolle gestellt. Der Volksstaat ist schuldenfrei und hat das alleinige Geldschöpfungsrecht; die Geldmenge wird an die Arbeitskraft und Wirtschaftsleistung des Volkes angepasst. Zinsspekulationen finden nicht statt, ein arbeits- und müheloses Einkommen ist nicht möglich.
Das System der anlassunabhängig von jedem Bürger erhobenen Steuern wird durch eine zweckgebundene und transparente Gebührenordnung ersetzt. Der prozentuale Gebührensatz ist unabhängig von der Höhe des Einkommens, also beispielsweise zahlen alle Deutschen Gebühren von 20 Prozent ihres Verdienstes. Der Gebührensatz kann sich allerdings je nach Familienstand und Anzahl der Kinder unterscheiden. Jeder Gebührenzahler erhält einen jährlichen Gebührenbescheid. In diesem Bescheid wird genau aufgeschlüsselt, wie die von ihm erarbeiteten finanziellen Werte vom Staat verwendet worden sind, also für Infrastruktur, Verteidigung, Verwaltung, Heimatschutz, soziale Fürsorge usw. Damit kann jeder deutsche Arbeiter nachvollziehen, wie der Staat die von ihm erarbeiteten Gelder im Sinne des Gemeinwohls tatsächlich eingesetzt hat.
Einladung zur Mitwirkung
Es wären noch viele weitere Ziele sozialistischer Politik zu nennen, doch ich habe mich an dieser Stelle mit den Punkten Wirtschaft, Arbeit und Geld auf einige wesentliche Kernthemen beschränkt. Wir beleuchten das Sozialismus-Thema in dieser und in den kommenden Ausgaben aus verschiedenen Blickrichtungen und laden unsere Leser dazu ein, mit eigenen Beiträgen mitzudiskutieren. Einsendungen nehmen wir über kontakt@nsheute.com entgegen.
Erstveröffentlichung in N.S. Heute #49
Hier würde ich auf das Manifest zur Brechung der Zinsknechtschaft verweisen, was vielleicht solide Richtlinien aufzeigen kann. Es nützt bestimmt denjenigen, die mehr davon verstehen als ich