von einer Aktivistin von Hermanns.Heide
Bei den Debatten um den Imperialismus lassen sich zwei Hauptlinien charakterisieren. Die eine unterstützt das Streben Russlands und Chinas und ordnet diese Staaten als fortschrittlich ein, um die Hegemonie der us-amerikanischen Supermacht zu brechen. Die zweite Linie sieht den Imperialismus im Großteil aller Staaten verankert, welche wiederum von einer internationalen Hierarchie und verschiedenen (gegenseitigen) Abhängigkeiten gekennzeichnet ist.
Kapitalismus führt zur Monopolbildung
Innerhalb des kapitalistischen Systems, welches seit Jahrhunderten Bestand hat und deren Auswirkungen sich heute in der ganzen Welt erkennen lassen, hat sich der Wesenskern des Monopols herausgebildet. Imperialistische Kriege sind Ausdruck der Epoche, aber der Imperialismus selbst ist mehr. Frieden ist im Imperialismus unter der ökonomischen Dynamik des Kapitalismus nicht möglich. Ein Frieden im Imperialismus ist nicht der Gegensatz zum imperialistischen Krieg. Der Imperialismus zeigt neue Dynamiken und Muster. Diese ergänzen aber die Regeln des Kapitalismus.
Während sich im Kapitalismus das Verhältnis der Produktivkräfte verändert hat, bedeutet dies für die Kapitalisten, dass sie über immer mehr Produktionsmittel verfügen müssen. So war es in handwerklichen Betrieben nötig, von einfachen Werkzeugen auf größere Maschinerie umzusteigen. Ein steigender Anteil des zu investierenden Mehrwertes bedeutete einen erhöhten Druck auf die Betriebe, den Produktionsumfang zu steigern, was ebenso Folgen für die Produktivkräfte mit sich zog. Als Folge hat sich die Mengenverteilung des Kapitals immer weiter zentriert. Ende des 19. Jahrhunderts entstanden so riesige Unternehmen, welche die Branchen unter sich aufteilten. Monopole sind also durch die konsequente Konzentration und Zentralisation der Produktion entstanden. Diese stellen die Verengung der gesellschaftlichen Produktion bei privater Aneignung dar.
Die Monopolbildung entsteht aus der freien Konkurrenz und ist ein wesentliches Merkmal des Kapitalismus. Die Marktbeherrschung durch das Monopol entsteht durch Übereinkommen von Kapitalisten, welche über entsprechend hohe Marktanteile verfügen und somit Produktion und Absatz spezifischer Produktionszweige bestimmen können. Durch das Aushebeln der freien Konkurrenz können sie den Ausgleich des Durchschnittsprofites verhindern und eignen sich selbst einen permanenten Extraprofit an. Die Vormachtstellung durch die Monopolprofite befähigt die Kapitalisten dazu, die ausgebeuteten und konkurrierenden Akteure zu bestechen und auf ihre Seite zu ziehen (Teile und herrsche / Divide et impera).
Verschmelzung von Industrie- und Finanzkapital
Durch die steigenden Kapitalbeträge, die es benötigt, um ein Unternehmen am Laufen zu halten, müssen Kredite aufgenommen werden. Die Kapitalbeträge können nur bedingt aus dem eigenen Kapitalkreislauf entnommen werden, da durch die Konkurrenz ein Investitionsdruck herrscht. Durch den Zwang, Kredite aufzunehmen, bekommen die Banken eine neue Rolle zugeschrieben. Hohe Summen, die für technische Investitionen benötigt werden, können nur durch sie zur Verfügung gestellt werden. Um die Existenz der Unternehmen zu sichern, sind Kredite nun existenziell. Somit haben Banken ihre bisherige Rolle als reine Zahlungsvermittler hinter sich gelassen. Die Entscheidung über eine Kreditvergabe bedeutet auch, dass sie über den Aufstieg oder Fall von Unternehmen entscheiden.
Hier sei darauf hingewiesen, dass der Finanzsektor nicht von Monopolbildung verschont geblieben ist. Als Folge entstehen Verflechtungen und Verschmelzungen von Finanz- und Industriekonzernen und deren Kapital. Die Zusammenlegung vereinfacht das Agieren, rechtliche Bestimmungen müssen nicht mehr umgangen werden, weil alles innerhalb ein- und desselben Eigentümers bleibt. Besonders sichtbar wird die Verschmelzung durch die wechselseitige Vertretung in Aufsichtsräten oder Aktienbesitztümern. Das Kapital als Eigentum hat sich verselbstständigt und wird direkt akkumuliert, ohne den Umweg über die Mehrwertproduktion.
Da Produktion und Handel nicht unbedingt an Landesgrenzen Halt machen, befinden wir uns mit den gewachsenen kapitalistischen Verhältnissen auf internationaler Ebene. Die monopolistischen Kapitalistenverbände sind temporär angelegt, mit Blick auf die weitere Akkumulation. Das ist besonders mit Blick auf „weniger entwickelte“ Staaten interessant. Denn je schlechter das Land wirtschaftlich dasteht, desto höher ist eine mögliche Profitrate. Durch den stetigen Konkurrenzkampf existiert weiterhin der Druck nach möglichst hoher Steigerung der Gewinnrate. Dadurch ist es für die Monopolisten günstig, in anderen Ländern zu investieren und zu produzieren. Der Kapitalexport steht im Imperialismus über dem Warenexport.
Das Prinzip „Teile und herrsche“
Der Kapitalexport unterscheidet sich durch produktives und Leihkapital. Leihkapital meint beispielsweise Kredite oder den Erwerb von Staatsschulden. Im Zielland führt der Kapitalexport zur Produktivkraftentwicklung, während im exportierenden Land diese Entwicklung gehemmt wird. Die Einflusssphäre der Monopolbündnisse und ihrer Staaten hat sich auf die gesamte Welt erstreckt. Durch den Zwang zur Kapitalakkumulation erleben wir ein ständiges Ringen um eine Neuaufteilung. Aus dieser Situation heraus entstehen entsprechende Spannungen, welche sich wiederum in imperialistischen Kriegen entladen.
Auch wenn zum Imperialismus mehr als eine aggressive Außenpolitik und militärische Aggression gehören, sind sie doch Charaktereigenschaften des Systems. Die dynamisch bestehenden Monopole vergrößern ihre Kontrolle hinsichtlich ökonomischer, militärischer und politischer Mittel. Das sichert ihre Marktstellung, zeugt aber auch vom unbeständigen Charakter des Ganzen. Die verschiedenen Länder entwickeln sich so unterschiedlich, dass eine Angleichung nicht stattfinden kann und ein Konkurrenzverhältnis in gegenseitiger Abhängigkeit dauerhaften Bestand hat. Bestimmte Länder können im Spiel der wechselseitigen Beeinflussung in der Hierarchie des imperialistischen Weltsystems aufsteigen. Auch wenn sich die Kapitalverbände zur Durchsetzung ihrer Interessen mitunter vereinigen, bleiben die Monopole weiter bestehen. Ein Ultramonopol entsteht nicht, da es „nur“ punktuelle Interessenzusammenschlüsse sind.
Wie bereits erwähnt, ist es durch die Profite möglich, die „Gegenseite“ zu bestechen und für die eigenen Interessen einzusetzen. Durch das Prinzip „divide et impera“ ist es möglich, einen Teil der abhängigen / ausgebeuteten Klasse angenehmer leben zu lassen. Durch einen Anstieg ihres Wohlstandes kann die Konkurrenz gespalten werden. Denn die Bereitschaft, den eigenen Lebensstandard zu verteidigen, ist höher, als sich gegen Ausbeutung zu wehren.
Der Staat als Vollstrecker der Monopole
Durch das Privateigentum an Produktionsmitteln ist der Imperialismus zum Hindernis des gesellschaftlichen Fortschritts geworden. Durch den Zusammenschluss verschiedener Monopole können riesige Summen mobilisiert und in die Entwicklung gesteckt werden. Im Vergleich aber zu dem, was bereits geschaffen wurde, zeigt das entwickelte Wesen sein verschwenderisches und zerstörerisches Gesicht. Bestehen bereits Monopole, ist es unattraktiv, neue Errungenschaften zu fördern, da sie in Bezug auf den Monopolprofit keinen ausschlaggebenden Vorteil bringen. Eine bevorzugte Marktstellung ist bereits existent. Allerdings werden hierdurch Produktivkräfte gestrichen und menschliches Elend befördert. Zerstörung in Form von Kriegen oder durch Umweltschäden zeugt von keinerlei Ethik oder Moral.
Der gesellschaftliche Charakter, den die Produktion einst gewonnen hat, ist durch die Entwicklung des Kapitalismus begründet. Produktion kann nicht mehr als Teil eines einzelnen Betriebes gesehen werden, sondern als Vergesellschaftung, und zwar dadurch, dass alle Teile des Wirtschaftslebens miteinander in Symbiose stehen. Wir haben also eine allgemeine Vergesellschaftung der Produktion, welche dem Eigentum der Produktionsmittel gegenübersteht – und somit auch der privaten Übernahme des Profits.
Die Neuordnung der Welt ist im Imperialismus immer wieder oberstes Ziel. Durch die Konkurrenz der Monopole und Staaten kommt es immer wieder zu zugespitzten Situationen. Der Staat will sein Volk und die nationalen Monopole nicht nur weiter aufrechterhalten, sondern ausbauen. Um dies zu gewährleisten, bedient er sich nach innen einer politischen Reaktion: der Niederhaltung und Entrechtung des eigenen Volkes. Allerdings nicht, ohne sich an den Grundsatz „divide et impera“ zu halten. Ein Teil des Volkes darf mehr Vorzüge genießen. Hierdurch entsteht ein Kampf innerhalb des Volkes. Der große Konflikt und das große Übel werden von den meisten Menschen nicht gesehen. Stattdessen wird, folgend der staatlichen Devise, lieber nach unten getreten und nach oben gebuckelt.
Die gestiegene Übernahme von wirtschaftlichen Faktoren durch den Staat ist erforderlich, um Monopolprofite absichern zu können: Rettungspakete, Subventionen oder teilweise verstaatlichte Unternehmen. Eine krisengeprägte Wirtschaftslage, bedingt durch die weitere tendenzielle Schrumpfung der Profitrate, schafft Umstände, die eine aktive und regulierende Rolle des Staates unumgänglich machen. Der Staat, welcher in aktiven Momenten als Unternehmer auftreten kann und den ideellen Gesamtkapitalisten darstellt, steht somit im Verhältnis zu ökonomischen Entwicklungen auf der Welt. Bei Aufgaben expansiver Art (militärisch oder diplomatisch) oder der Umsetzung von strukturellen Aufgaben (Gesundheitssystem, Beamtentum, Infrastruktur) agiert der Staat nicht als Vertreter seines Volkes, sondern im Interesse der Monopole.
Der Ausweg: Nationale Selbstbestimmung
Imperialistische Kriege erkennt man daran, dass die Politik, die zum Krieg geführt hat, imperialistisch war. Die Politik war dann geprägt von der Ausbeutung und Plünderung von Ländern oder Territorien und den Interessen des Finanzkapitals. Sofern die Politik aber aus der nationalen Befreiung heraus entstanden ist, sie also eine Massenbewegung des Volkes gegen die Unterdrückung ist, dann kann es als nationaler Befreiungskrieg bezeichnet werden.
Das Ziel von neuen Einflussgebieten, einer anderen Weltaufteilung, dem Schutz der eigenen Einflussgebiete oder dem Ausbau beziehungsweise Einhalt gewähren von politischen oder ökonomischen Beziehungen – das alles sind Gründe imperialistischer Kriegsführung. Auch hier geht es also um nichts anderes als eine Herrschaft von Monopolen, um Handlungsfähigkeit nach innen und außen im Hinblick auf die Interessen verschiedener imperialistischer Mächte, und eben um den Kampf um Einflusssphären.
Eine nationale Selbstbestimmung fordert das Recht auf die Bildung eines selbstständigen und souveränen Staates, als Reaktion auf die Unterdrückung der Nation, welche in den Fängen des Imperialismus hängt. Das Prinzip der nationalen Selbstbestimmung steht nicht über einem sozialistischen Wirtschaftsaufbau. Im Entwicklungsverlauf wird es vielleicht einen niedrigeren Platz einnehmen, da ein sozialistischer Zentralismus die imperialistischen Zustände des Landes nicht unmittelbar ablösen kann. Unterdrückte Völker brauchen die Gelegenheit, die in Ketten gelegten Gliedmaßen wieder auszustrecken. Wie lange sich ein solcher Prozess hinziehen wird, hängt von den weiteren Umständen einer Systemerneuerung ab. Es muss einem aber bewusst sein, dass die daraus folgende wirtschaftliche Insolvenz der jeweiligen, nach Unabhängigkeit strebenden Nationalstaaten sich spätestens am zweiten Tag bemerkbar macht.
Erstveröffentlichung in Nationaler Sozialismus Heute #53