Seit mehreren Jahren verüben Linksextremisten in koordinierter Vorgehensweise schwere Gewalttaten und Terroranschläge gegen Rechte und Nationalisten. Die geographischen Schwerpunkte der Attacken sind Thüringen und Sachsen. Bisher ist es der nationalen Bewegung nicht gelungen, diese Terrorserie zu stoppen.
Auch nach dem neuesten Anschlag, dem versuchten Mord an einer jungen Mutter in einem Erfurter Thor-Steinar-Laden, rufen einige Nationalisten nun wieder nach dem Staat, der die Täter ermitteln und zur Rechenschaft ziehen sollte. Ernsthaft? Jener Staat, der Tag für Tag kübelweise Hass und Hetze gegen die rechte Opposition ausschüttet und der damit erst das politische Klima bereitet hat, auf dem linksextremer Terror gedeihen konnte? Dieser Staat soll uns plötzlich helfend zur Seite stehen? – Nein, wir haben von diesem Staat nichts, aber auch wirklich gar nichts zu erwarten!
Linksextremer Terror gegen Nationalisten kann nur von Nationalisten selbst gestoppt werden. Aus aktuellem Anlass veröffentlichen wir den Leitartikel „Bis einer auf der Strecke bleibt? – Linker Terror und nationaler Selbstschutz“ von Sven Skoda aus der N.S. Heute-Ausgabe #26 (Herbst 2021) ungekürzt als Diskussionsbeitrag.
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Über wenige Themen wurde in den letzten Monaten im nationalen Spektrum so intensiv berichtet wie über die Anschläge von Linksextremisten auf nationale Aktivisten und Häuser. Niemand kann leugnen, dass sich die Qualität der Übergriffe seit etwa 2015 gerade im mitteldeutschen Raum mit einem Schwerpunkt rund um Leipzig verändert hat.
Wenn man vor 2015 noch das Gefühl hatte, dass sich Gewalt von Links eher gegen „leichte“ Ziele richtet, die man im Schutz der Nacht beschädigen kann, ohne direkt mit einer Reaktion rechnen zu müssen, sind wir heute in einer anderen Situation. Ausgebrannte Autos, eingeworfene Scheiben, besprühte Häuser waren immer Dinge, die eigentlich jeder kennt, der sich länger im Widerstand bewegt hat. Neu ist nun, dass sich die Art der Übergriffe verändert hat. Wohnungen, die verwüstet wurden, Übergriffe auf Aktivisten, die sogar gefilmt und später im Internet veröffentlicht wurden, gaben schon einen Vorgeschmack auf das, was wir in den letzten Monaten nun sehen konnten. Natürlich gab es schon immer mal vereinzelte Übergriffe auf bekannte Aktivisten, aber gefühlt waren das seit den 90er-Jahren nur letzte Zuckungen einer immer stärker im Niedergang befindlichen gewalttätigen Antifa-Szene. Nach dem Wegfall bundesweiter Organisationsversuche wie der „Antifaschistischen Aktion / Bundesweite Organisation“ wurde linksextremistische Gewalt in der Regel nur noch wirklich wahrnehmbar, wenn sich einige Hundert Autonome versammelten und aus Veranstaltungen heraus Krawalle inszenieren konnten. Solche Krawalle wurden natürlich von jeder Schattierung des Linksextremismus als Erfolg verkauft und halfen, das Spektrum lebendiger wirken zu lassen, als es in vielen Regionen eigentlich war und oft auch heute noch ist.
Einfluss hatten diese gewalttätigen Ausbrüche auf die gesellschaftlichen Veränderungen, die im Schatten der Flüchtlingskrise von 2015 für einen wahrnehmbaren Rechtsruck gesorgt haben, natürlich nicht. Sie wirkten mehr nach innen, waren wichtig für die Selbstdarstellung der autonomen Linken, aber hatten realpolitisch betrachtet keine wirklichen Auswirkungen. Aus den linken Medien in dieser Zeit konnte man eine gewisse Ratlosigkeit herauslesen. In der Republik, die sich seit den 1990ern immer schneller nach links bewegt hat, gab es auf einmal im Windschatten der Flüchtlingskrise eine Tendenz, die vielen Linken mehr als ein Dorn im Auge war. Nicht zuletzt wahrscheinlich, weil viele der in der Linken tonangebenden Akteure ein gutes Gespür dafür haben, wenn der Wind rauer wird und dadurch irgendwann auch ein Abreißen der bis heute landauf, landab großzügig verteilten staatlichen Alimentierungen linker Strukturen drohen könnte.
Die Flüchtlingskrise hat unbestreitbar die Wahrnehmung von Zuwanderung in der bundesrepublikanischen Gesellschaft ein Stück weit zum Nachteil der politischen Linken verändert und hat – egal was diese Leute auch dazu behaupten werden – einen Selbstverteidigungsreflex ausgelöst.
Auf der einen Seite wurde eine im Kern bürgerliche und systemkonforme Partei wie die AfD, die realistisch betrachtet in ihrer Positionierung kaum von den konservativeren Positionen der CDU in den 90er-Jahren unterschieden werden kann, von den etablierten Medien zum Sinnbild einer erstarkten rechtsextremistischen Grundstimmung in der bundesrepublikanischen Gesellschaft aufgebaut. Auch wenn die Einordnung der AfD durch diese Leute nicht mehr als Spiegelfechterei war, mit der man versuchte, die eigenen Pfründe gegenüber anderen Karrieristen zu schützen, ist sie deswegen nicht weniger wichtig für die politische Grundrichtung dieser Republik zu dieser Zeit gewesen. Es ging um Verteidigung des politischen Kurses und der herrschenden Politik. Aber auch abseits der großen politischen Bühne konnte man damals bereits sehen, dass im Spektrum der Autonomen, der Antifagruppen oder wie man das sich selbst als regierungskritisch verstehende Feld der Linken auch zusammenfassen mag, der Raumverlust deutlich wahrgenommen wurde.
Bürgerlich geprägte Proteste wie PEGIDA schufen auf der Straße Fakten, die viele Linke einfach erschrocken haben. Tausende Menschen, zum Großteil aus dem bürgerlichen Spektrum, versammelten sich regelmäßig Woche für Woche und beschädigten mit jedem Spaziergang das im Linksextremismus stark ausgeprägte Selbstverständnis, dass man rechte Positionen nicht ohne großen Widerstand von linker Seite in die Öffentlichkeit bringen kann.
Solche Entwicklungen darf man nicht unterschätzen. Weder von links noch von rechts betrachtet. Wer sich intensiver mit dem Thema Linksextremismus auseinandergesetzt hat, ahnte sofort, dass die Reaktion von linker Seite nicht nur in der Abfassung irgendwelcher Pamphlete enden würde. Zu tief sind Terror und politische Gewalt in die DNA der bundesrepublikanischen Linken eingebunden. Wieso sollte Gewalt für linke Kreise auch keine Option mehr sein? In der Republik, der es nicht zu peinlich war, einen früheren linken Apologeten quasi vom Anführer der Putzgruppe zum Außenminister zu machen, kann linke Gewalt auch kein ernster Makel sein.
Es war also eigentlich nur eine Frage der Zeit, bis direkte Gewalt von Links wieder wahrnehmbarer wird und damit sind wir wieder im Jahr 2021 angekommen. Heute sehen wir, dass linksextreme Übergriffe kein Hirngespinst von in der Vergangenheit hängen gebliebenen älteren Aktivisten sind, sondern als akute Gefahr wahrgenommen werden müssen.
Das Verfahren wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung gegen die sogenannte „Hammerbande“ rund um Lina Engel macht deutlich, dass es sich bei den einzelnen Übergriffen nicht um unkoordinierte Aktionen verschiedener regionaler Ausläufer handeln dürfte, sondern im Kern das Werk kleiner klandestiner Gruppen mit erheblicher krimineller Energie ist. Kleiner Gruppen, also Plural, weil die Übergriffe mit der Festnahme der Protagonisten der Hammerbande nicht aufgehört haben. Mit der Festnahme hat sich die Anzahl der Übergriffe, speziell der Brandanschläge auf von Nationalisten genutzte Häuser, wahrnehmbar erhöht. Eine logische und taktisch durchaus kluge Reaktion von Linksextremisten auf die Festnahmen, wenn man sich einmal für diesen Weg entschlossen hat. Der Staat nimmt eine Gruppe fest, klagt sie an und trotzdem nimmt die Zahl der Übergriffe weiter zu.
Auch wenn viele der Hammerbande zugeschriebene Aktionen im Nachgang nicht besonders ausgefeilt wirken, sondern eher durch Skrupellosigkeit und die Inkaufnahme von Toten auffallen, dürften sie auf das gewaltaffine linke Spektrum inspirierend wirken. Die Saat scheint aufgegangen zu sein. Schon jetzt ist klar, dass Lina Engel mit dem Verfahren das nächste „Postergirl“ linken Terrors werden dürfte und in den feuchten Träumen vieler jugendlicher Nachwuchsantifas in den nächsten Jahren eine große Rolle einnehmen wird.
So weit alles logisch und bekannt. Viel interessanter als die Ursprünge dieser Renaissance linker Gewalt ist aber eigentlich der Umgang unserer Leute mit der neuen Situation. Wir als nationale Aktivisten haben schließlich mit dieser Gewalt zu leben, denn sie richtet sich direkt gegen uns und unsere Strukturen. Die Innenansicht und Konzeptlosigkeit großer Teile im nationalen Spektrum zeichnen dabei ein eher trauriges Bild. Damit meine ich nicht, dass es bisher keine Antworten von Rechts in einem ähnlichen „Tonfall“ gab. Ich glaube nicht, dass direkte Aktionen gegen Antifas und ihre Strukturen politisch hilfreich wären, aber das ist nicht das Thema dieses Artikels und generell eine Entscheidung, die jeder Aktivist für sich treffen muss.
Die Spirale dreht sich nun einmal. Wir haben sie nicht angestoßen und es ist leider nicht auszuschließen, dass es auch Menschen geben wird, die weniger politisch denken und auf der Suche nach Gerechtigkeit einen Ausgleich anstreben. Bisher ist nichts in dieser Richtung passiert und der Tonfall im nationalen Spektrum hat im Gegenteil oft einen eher unangenehmen weinerlichen Klang angenommen. Es wirkt, als wolle man genau die Rolle einnehmen, die man in dieser Republik beim politischen Gegner sonst gern so belächelt hat. Man scheint sich in der Opferrolle zu gefallen und hofft bisweilen sogar mehr oder weniger heimlich auf einen starken Staat, der den Gegner in seine Schranken zu weisen hat. Denkt mal darüber nach und achtet auf den Tonfall der meisten Artikel, der meisten Videos und Podcasts, die dazu veröffentlicht worden sind.
- Merkt Ihr, wie traurig das alles klingt, wenn man sich selbst als kämpferische Bewegung versteht?
- Merkt Ihr, wie peinlich das ist, wenn man sich überlegt, wie dieser Staat mit uns in der Vergangenheit umgegangen ist?
- Merkt Ihr, wie unwürdig das ist, wenn man sich andererseits ansieht, dass sich alle Betroffenen der Übergriffe nicht haben brechen lassen?
„Jetzt erst recht!“, habe ich mehr als einmal als klare Aussage von Betroffenen gehört und trotzdem ist das höchstens ein Unterton in der „eigenen“ Berichterstattung. Je bürgerlicher das Spektrum ist, aus dem die Berichterstattung erfolgt, umso stärker scheint der Fokus auf die Opferrolle zu sein.
Ich lasse mich dabei gedanklich noch darauf ein, dass es in der Kommunikation nach außen, in den Speckgürtel des aktiv arbeitenden Widerstands Sinn machen kann, dass man die Ungleichheit der Einordnung von Gewalt in dieser Republik betont und die neue Qualität der linken Gewalt herausstellt. Nach innen, also an die arbeitende Basis gerichtet, ist diese Richtung der Berichterstattung nichts anderes als traurig, peinlich, unwürdig und vor allem falsch!
Die Basis ist das Ziel dieser Angriffe, hier soll mit direkten Aktionen Verunsicherung ausgelöst werden, hier soll das Gefühl von Angst erzeugt werden. Der einzig richtige Weg ist daher klar. Wir müssen lernen, mit dieser Bedrohung umzugehen und entsprechend zu reagieren. Gegenstrategien müssen entwickelt werden und damit meine ich nicht, ähnliche Angriffe in klandestinen Gruppen zu organisieren. Die Linke bedient sich der Opferrolle einfach erfolgreicher als wir. Ihre Lobby ist größer und so wird aus jedem Linken, der sich mal eine Ohrfeige gefangen hat, schnell ein vermeintlicher „Held“ der Zivilgesellschaft. Die Frage, ob er sich die Ohrfeige nicht redlich verdient hat, wird am Ende niemand stellen. Politisch ist es daher also schwer zu vermarkten, wenn wir eine ähnliche Richtung einschlagen würden. Davon ab liegt das Arbeiten in klandestinen Zusammenhängen ohnehin den wenigsten Leuten und dürfte schnell zu unangenehmen Gerichtsverfahren führen, denen die wenigsten Leute gewachsen sein dürften.
Abseits der direkten Aktion gegen Linke gibt es aber natürlich trotzdem viele Dinge, um die sich jeder und jede Gruppe für sich kümmern kann. Um eine sinnvolle Richtung zu finden, muss man sich nur mal fragen, was wäre das Schlimmste, was für die linken Motoren dieser Entwicklung passieren könnte? Die Antwort ist abstrakt einfach zu geben. Scheitern ist das Schlimmste, was ihnen passieren könnte!
Das ganze Spiel mit dem militanten Gehabe lebt davon, dass man sich unangreifbar gibt, weil man scheinbar unsichtbar agiert und diesen Weg so anderen als mögliche Option präsentiert. Für Gewalt gegen den politischen Gegner findet man in linken Kreisen schnell Sympathisanten und aus Sympathisanten wird sich leicht auch das Personal für die nächsten Tätergruppen finden lassen. Wieso sollten Linksextremisten im Norden, Süden oder Westen nicht versuchen, das gleiche Konzept aufzugreifen, wenn es in Mitteldeutschland so leicht funktioniert und offensichtlich fast folgenlos bleibt, egal wie dreist man auch vorgeht und wie sehr die Ermittlungsbehörden auch alarmiert sein müssten? Es ist also nur eine Frage der Zeit, bis es dazu kommt! Genau darauf, auf die Strahlkraft ihrer Aktionen, legen es die Täter an.
Die letzte Welle direkter Aktionen begann in einer Region, in der Übergriffe von Linksextremisten seit Jahren durch Ermittlungsbehörden nicht vernünftig geahndet wurden. Viele Anschlagsziele liegen in Thüringen, also einem Bundesland, das schon durch seine Regierung ein ideales Fundament für den Kampf gegen Rechts bietet. Aber deswegen ist das Konzept nicht so komplex, dass man es nicht in andere Regionen und Bundesländer übertragen könnte. Darauf müssen wir vorbereitet sein. Von nationalen Strukturen genutzte Häuser müssen besser geschützt werden, Aktivisten, auch Aktivisten aus der zweiten Reihe, müssen ein Bewusstsein entwickeln, dass man auch im Alltag, abseits einer konkreten politischen Aktion, Ziel eines Angriffs werden kann und entsprechend vorbereitet sein muss.
Freiheitskämpfer sind keine Opfer und mit dieser Haltung haben wir uns dem Thema zu nähern. Die christliche Grundhaltung, auch gern die andere Wange anzubieten, ist töricht und in Anbetracht unserer Situation durch nichts zu rechtfertigen. Wenn ein linkes Zentrum von der Landkarte verschwinden würde, wird sich für das Spektrum schnell eine Alternative finden lassen. Brennt eines unserer Häuser, ist Ersatz oft nicht so schnell gefunden. Es gilt also, den Selbstschutz zu organisieren und jedem Angreifer sein Spiel so schwer wie möglich zu machen.
Wie der Selbstschutz vor Ort aufgebaut werden muss, kann nicht Sinn und Zweck eines Artikels sein. Sicherheit ist immer ein Konzept, das man an die eigenen Gegebenheiten anpassen muss. Es gibt kein Verhaltensschema und das darf es auch nicht geben, um Angreifern keine Liste zu liefern, worauf sie auf jeden Fall achten müssen. Klar ist im Spiegel der Ereignisse, dass es nicht reicht, davon auszugehen, dass ein bewohntes Objekt nicht so leicht Ziel eines Angriffs wird. Bei dem Anschlag auf den Goldenen Löwen ist der Tod von Menschen in Kauf genommen worden. Wer sich genau in einem Haus befindet, dürfte zumindest für diesen Täterkreis keine Rolle gespielt haben. Das Etikett Bewohner einer „Nazi-Immobilie“ reichte, um auch den Tod dieser Personen in Folge der Brandstiftung zu riskieren.
Es geht für uns erst einmal darum, dass man Angriffsmöglichkeiten erkennt und diese abzusichern versucht. Die Täter müssen merken, dass Übergriffe auf uns keine Spaziergänge sind und jeder Angreifer mit Konsequenzen zu rechnen hat. Auf einen groben Klotz gehört ein grober Keil. Wer sein Umfeld kennt und im Auge behält, erkennt auch leichter problematische Situationen. Wer sich nicht im Opferstatus einrichtet, wird auch schnell zu der Erkenntnis kommen, dass selbst das Strafgesetzbuch dieser Republik mit dem § 32 einen rechtlichen Rahmen bietet, den wir ausschöpfen können und sollten:
- § 32 Notwehr:
(1) Wer eine Tat begeht, die durch Notwehr geboten ist, handelt nicht rechtswidrig.
(2) Notwehr ist die Verteidigung, die erforderlich ist, um einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff von sich oder einem anderen abzuwenden. - § 33 Überschreitung der Notwehr:
Überschreitet der Täter die Grenzen der Notwehr aus Verwirrung, Furcht oder Schrecken, so wird er nicht bestraft.
Für mich ist klar, dass dieser Spuk nicht so schnell einfach wieder verschwinden wird. Er ist Teil der Lebenswirklichkeit, der sich nationale Aktivisten zu stellen haben. „Leben ist Kampf“ ist keine leere Parole, also stellt Euch dieser Situation. In den nächsten Monaten wird es sich zeigen, wie es weitergeht. So traurig es klingt, wenn wir uns in nationalen Zusammenhängen nicht von dem Gedanken befreien, dass Opfer sein ein hinnehmbarer Zustand wäre und die Situation nicht endlich als so bedrohlich einordnen wie sie ist, ist es eine Frage der Zeit, bis einer von uns auf der Strecke bleibt, was entsprechend der gezeigten Skrupellosigkeit der Angreifer nichts anderes bedeutet, als dass mindestens einer von uns bei einem dieser Angriffe sterben wird.
Ich bin mir sicher, dass der Spuk endet, sobald die Kosten-Nutzen-Rechnung für die Täter nicht mehr aufgeht und klar ist, dass wir nicht nur davon reden, sondern bereit sind, alles zu tun, um das, was wir lieben, zu verteidigen. Sobald wir in der Lage sind, dafür zu sorgen, dass die Täter bei jedem Angriff ein Desaster erleben, wendet sich das Blatt. Versprochen.
Nachsatz: Auf der Strecke bleiben kann vieles bedeuten. Wir sind rechtschaffene Menschen und keine Mörder oder Gewalttäter. Meine bevorzugte Lösung ist es, Wege zu finden, eine Festnahme der Täter und eine anschließende Übergabe an die Ermittlungsbehörden zu ermöglichen. Das darauf folgende Gerichtsverfahren wird automatisch viel Einblick in Strukturen und Arbeitsweisen einer Tätergruppe geben und darüber hinaus eine Bühne für unsere politische Arbeit liefern. Das wäre politisch erstrebenswert. Ob es überall so laufen kann und wird, wird sich zeigen und liegt natürlich nicht allein in meiner Hand. Wichtig ist, dass wir bei aller Rechtschaffenheit Wege finden, deutlich zu vermitteln, dass jeder Angreifer auch direkt bei der Tat mit Konsequenzen zu rechnen hat. Denkt darüber in Ruhe nach und bereitet Euch entsprechend vor!
Sven Skoda